Robert von Rimscha Die BushsIst George W. Bush nur eine Kopie seines Vaters?
Nein, er ist keine Kopie, sondern ganz anders gestrickt. Die maßgeblichen Einflüsse auf den jetzigen Präsidenten sind Reagan-Populismus, Südstaaten-Patriotismus, evangelikale Rechte, der freie Markt a la Texas. Der Vater, der frühere Präsident, war ein Realist und Internationalist, in allen moralischen Fragen ein Zentrist, in ideologischen Dingen gemäßigt. Vater Bush wuchs mit und in internationalen Bezügen auf, wie sie sein Sohn nie kennen lernte. Der alte Bush vertrat den untergegangenen Republikanismus der nordostamerikanischen Elite. Wenn George W. Bush einen politischen Vater hat, dann Ronald Reagan, nicht George Bush.
George W. Bush ist nur durch die starken Partner an seiner Seite ein guter Präsident? - woher kommt manches Mal die Schwarz-Weißsicht?
Gerade für Europa wirkt Bush provozierend. Er steht für jenes Amerika, das uns am fremdesten ist. Dabei gibt es einen großen Unterschied zwischen den USA und Deutschland. Hierzulande weiß niemand mehr so genau, für was welche Partei steht. Wer will mehr reformieren, wer den kleinen Mann eher schützen? Für Deutsche sind das schwierige Fragen. Entsprechend groß sind die Pendelausschläge bei Wahlen. Dagegen sind die Grundwerte der beiden US-Großparteien viel stabiler. Seit Clinton haben sich zwei Lager konsolidiert, die fast gleich groß sind. Deshalb gehen US-Wahlen so knapp aus. Beide, Bush und Kerry, werden 45 Prozent der Stimmen bekommen, wenn sie sich keinen desaströsen Auftritt im Wahlkampf leisten. Es entscheidet also eine sehr kleine Gruppe von Wechselwählern. Und sollte Kerry tatsächlich gewinnen, wäre er in einer sehr prekären Situation, denn beide Kammern des Kongresses bleiben wohl in republikanischer Hand. Viel Handlungsspielraum hätte eine Kerry-Regierung also nicht, und Europa sollte keinesfalls Wunder erwarten. Die Schwarz-Weiß-Sicht ist eine doppelte: Bush blickt mit klaren moralischen Vorstellungen auf die Welt; und Europa sieht in ihm den Leibhaftigen. Dass all das Polarisierende, das in den USA gut ankommt, uns so stört, hat viel mit sehr grundsätzlichen kulturellen Unterschieden zwischen Amerika und Europa zu tun. Was die starken Figuren angeht, die in Bushs Kabinett dienen: Zumindest Bush selbst ist überzeugt, dass es eine Stärke ist, wenn man Starke rund um sich herum aushält. Außerdem ist das Funktionieren einer US-Regierung viel stärker auf Berater ausgerichtet, die Probleme in präzise Handlungsoptionen überführen. Erst dann entscheidet der Präsident. Er ist nicht, wie in Deutschland, ein Detail-Bearbeiter.
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Wo liegen dennoch die Unterschiede in den Politikkonzepten, die im US-Wahlkampf diskutiert werden?
Bush braucht eine Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Amerikaner wollen Jobs - das ist mindestens so wichtig wie der Irak. Also würde eine Zinserhöhung, die das Wachstum bremst, Bush am meisten stören. Entsprechenden Druck übt seine Regierung aus. Und Bush muss anfangen, nach einer Mannschaft zu suchen. Denn Rumsfeld und Außenminister Colin Powell dürften ihm in einer zweiten Amtszeit wohl verloren gehen. Sehr erfolgreich ist Bushs Wahlkampfmaschine beim Versuch, den Gegenkandidat John Kerry als wankelmütig und unglaubwürdig zu charakterisieren. Das Bombardement der amerikanischen Öffentlichkeit mit solchen TV-Spots wird weitergehen. Es wird ein harter und schmutziger Wahlkampf werden. Dabei bezieht Kerry Positionen, die für Deutschland erstaunlich klingen: Für Scharons Siedlungspläne, für MEHR Schutz gegen den Terror, gegen einen Abzug aus Irak. In der Außenpolitik sind die Unterschiede zwischen Bush und Kerry nur unter der Lupe zu finden. In der Innenpolitik, vor allem bei der Gesundheit, ist Kerrys Profil schärfer. Und er will natürlich einen Teil der Bushschen Steuersenkungen rückgängig machen.
Täglich erreichen uns neue Horrorszenarien von Foltervorwürfen und weiteren Angriffen - hätte Vietnam George W. Bush die fehlende "Erfahrung" für einen Krieg gegeben?
Wir Europäer sind ein wenig voreilig, wenn wir die "Folter-Bilder" nur Präsident Bush zuschreiben und den Skandal als weiteres Indiz dafür betrachten, dass Bushs Chancen auf eine Wiederwahl im November schwinden. So einfach ist es nicht. Denn in den USA ringen zwei verschiedene Haltungen darum, zur Mehrheitsmeinung zu werden. Die erste Haltung ist: Wir wollen nicht foltern - wer foltert, verstößt gegen uramerikanische Prinzipien. Wer so denkt, macht in der Tat Verteidigungsminister Donald Rumsfeld oder Bush persönlich verantwortlich. Die andere Haltung aber lautet: Amerika ist kein Folterstaat. Wir brauchen also eine politische Führung, die uns vor solchen "Ausreißern" schützt, die dafür sorgt, dass Amerika insgesamt nicht beschmutzt wird, dass die US-Streitkräfte nicht pauschal in Misskredit geraten. So denken sehr viele US-Bürger. Und die geben Bush damit eine Chance. Nämlich die, sich vor die schweigende Mehrheit zu stellen, sich als das wahre Amerika zu gebärden. So seltsam es klingt: Die "Folter-Bilder" sind politisch gesehen nicht nur eine Belastung, sondern auch eine Chance. Nämlich die, Amerikas guten Ruf wieder herzustellen, das Land also zu reinigen. Bush verfährt genau nach dieser Devise: Wegen einiger schwarzer Schafe lasse ich doch nichts auf mein Land insgesamt kommen! Das wirkt. Was die mangelnde Vietnam-Erfahrung angeht: Kerry hat im Dschungel gekämpft - und tritt heute für eine Irak-Politik ein, die sich nur in Nuancen von der Bushs unterscheidet.
Wie kann eine Wieder-Annäherung zwischen Deutschland und Amerika aussehen?
Jedenfalls nicht so, wie sie gegenwärtig abläuft, wenn nämlich SPD-Fraktionsvize Michael Müller zur Abwahl Bushs aufruft und die Grüne Jugend Geld für Kerry sammelt. Wahlen in demokratischen Partnerstaaten sind ganz allein eine dortige Angelegenheit. Wir müssen mit dem leben können, der gewählt wird. Realismus heißt also, sich auf die Möglichkeit einzustellen, dass Bush im November im Amt bestätigt wird. Das ist die Ausgangsbasis. Und wir sollten uns zudem nicht einreden, die Demokraten machten eine quasi-europäische Außenpolitik. Kerry ist kein exterritorialer Bestandteil von Europa. Er würde in vielen Dingen eine Enttäuschung für Europa sein. Die deutsche Wirtschaft sagt ganz offen, dass sie mit Bush besser leben kann als mit Kerrys Protektionismus. Und da gibt es noch etwas: Sollte Kerry gewählt werden, bräuchte er ein Jahr, bis er eine funktionierende Regierung hat. Solche Überlegungen sind die Grundlage, auf der eine Wiederannäherung möglich sein sollte.
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Robert von Rimscha
